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Lange Zeit wurden Themen nicht intensiv genug in der Partei diskutiert und auch in der Regierung nicht ernst genommen bzw. angegangen. Kompromisse eingehen – da sonst der Koalitionspartner nicht zustimmt – ist nur ein Teil der Wahrheit.Die Parteibasis ist die erste, die die Stimmung aus der Bevölkerung einfängt. Ob unsere FunktionärInnen diese wirklich ernst genommen haben, muss jeder einzelne Funktionär sich selbst fragen.
Bundeskanzler Faymann sagte am Rathausplatz:
„In einer Welt der Ungerechtigkeit ist der 1. Mai, der Tag der Arbeit, genau richtig, um gemeinsam dagegen aufzustehen. Aufzustehen für eine faire Gesellschaft und für eine Welt, in der das Gemeinsame stärker ist als das Trennende." Und er plädierte, "einen gemeinsamen Weg für die Rechte der ArbeitnehmerInnen und für ein faires, für ein sozial gerechtes Österreich" zu gehen.
Doch was heißt das? Hätten wir nicht schon lange genug Zeit gehabt diese Themen anzugehen?
Wo sind unsere Grundsätze geblieben? Wer hat auf Themen wie „Erhaltung des Mittelstandes“, „Zukunftsorientierte Bildung“ und „Sicherheit“ geschaut? Hier ist akuter Handlungsbedarf!
Aber nur der Parteispitze die Schuld zuzuschreiben ist zu kurz gegriffen. Wir alle, egal ob einfaches Parteimitglied, einfache/r FunktionärIn oder SpitzenfunktionärIn ist Teil des Systems. Wir alle tragen Verantwortung. Wir alle haben es schleifen lassen. Viel wird aufzuarbeiten sein, alles zu hinterfragen. Nicht nur in der Bundespolitik, auch in der Landes- und Bezirkspolitik.
Leider ist bei vielen FunktionärenInnen in unserer Partei oft der „gesunde Egoismus“ dem „Egoismus des Einzelnen“ gewichen. Das persönliche wird oft vor der „Solidarität“ gestellt. Das Wort „Gleichheit“ ist oft nur eine Hülse für viele Funktionäre.
Wenn einige am 1. Mai 2016 am Rathausplatz das Schild „RÜCKTRITT“ hochgehalten haben, dann gilt das auch für all jene FunktionäreInnen, die den persönlichen Vorteil vor die Interessen der Partei stellen, all jene PolitikerInnen, die die Stimmung der Parteibasis egal war, aber auch für all jene Mitglieder die lange politisch mitgeschwommen sind und zugesehen haben an statt rechtzeitig auf zu schreien und zu handeln.
Und wo warst DU?
Haben wir den Mut diese Phase der differenzierten Meinungen und Ansichten sachlich und offen intern zu diskutieren, vielleicht auch die Diskussion um das Parteiprogramm zurück zu stellen und somit eine ganz neue Ausrichtung in eine moderne soziale und demokratische Partei nur mehr mit jenen Funktionären umzusetzen, die die Grundsätze der Partei ernst nehmen.
Und wo bist DU?
Der BSA-Hietzing lädt alle Mitglieder ein an diesem Diskussionsprozess teil zu nehmen.
Freundschaft!
Bericht: Helmut Brezinschek,
BSA-Hietzing
